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Allgemeine Geschäftsbedingungen

e-Signatur24.de ist ein Produkt imzaflow - SOFTWARE-LIZENZEN

imzaflow UG (haftungsbeschränkt)
Munscheidstraße 14, 45886 Gelsenkirchen, Deutschland
E-Mail: info@imzaflow.com | Website: www.imzaflow.de
Stand: 23. Juni 2025 | Version: 2.0

§ 1 GELTUNGSBEREICH UND VERTRAGSGEGENSTAND

1.1 Anwendung dieser AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen aus Kauf-, Werk- oder Dienstvertrag und anderen Verträgen einschließlich solcher aus künftigen Geschäftsabschlüssen und Dauerschuldverhältnissen zwischen der imzaflow UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Lizenzgeber") und Unternehmen über die Überlassung von Software-Lizenzen für die Software „imzaflow".

1.2 Kundenbasis

Der Lizenzgeber beliefert:

  • Unternehmen und dessen Mitarbeiter im Sinne des § 14 BGB
  • Juristische Personen des öffentlichen Rechts
  • Öffentlich-rechtliche Sondervermögen

1.3 Ausschluss Verbraucher

Diese AGB gelten nicht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

1.4 Abweichende Bedingungen

Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Lizenzgeber nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ein Einverständnis erklärt.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS

2.1 Kostenvoranschlag, Angebot und Bestellung

Angebote des Lizenzgebers sind, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, freibleibend. Bestellungen des Kunden gelten als verbindlich. An einen erteilten Auftrag ist der Kunde vier Wochen gebunden. Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er schriftlich bestätigt, der Lizenzgeber eine Bestellbestätigung per Internet übersandt hat oder innerhalb dieser Frist mit der Lieferung begonnen hat.

Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Kunden werden dem Kunden berechnet.

Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Erkennen wir während der Ausführung des Auftrages, dass sich die veranschlagten Kosten um mehr als 15 % erhöhen, werden wir die Arbeiten unverzüglich einstellen und den Kunden davon unterrichten. Gleichzeitig werden wir ihm eine Schätzung über den nunmehr voraussichtlichen notwendigen Aufwand zur Verfügung stellen. Der Kunde hat dann das Recht zu entscheiden, ob der Auftrag abgebrochen oder fortgesetzt wird. Wird der Auftrag abgebrochen, werden die bis dahin erbrachten Dienstleistungen und Lieferungen in Rechnung gestellt.

2.2 Vertragsschluss

Der Vertragsschluss kommt zustande durch:

  • Schriftliche Auftragsbestätigung oder
  • Übersendung der Installationsmedien oder
  • Freischaltung des SaaS-Zugangs

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Wir übernehmen ausdrücklich kein Beschaffungsrisiko, wenn wir einen Bezugsvertrag über die geschuldete Leistung mit unserem Lieferanten geschlossen haben. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert.

2.3 Vertragssprache

Vertragssprache ist Deutsch. Bei internationalen Verträgen können aber Übersetzungen und Ergänzungen dazu bereitgestellt werden.

§ 3 ALLGEMEINE MITWIRKUNGSPFLICHTEN

3.1 Umfassende Unterstützung

Der Kunde ist verpflichtet, den Lizenzgeber bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen bestmöglich und umfassend zu unterstützen. Diese Pflicht umfasst insbesondere die rechtzeitige Zurverfügungstellung erforderlicher Informationen, Unterlagen und Inhalte.

3.2 Zugangsdatensicherheit

Der Kunde wird die Software durch geeignete Maßnahmen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte sichern. Er verpflichtet sich, mit seinen Zugangsdaten sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte zu verhindern.

3.3 IT-Systemsicherheit

Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die von ihm eingesetzte Hard- und Software betriebsbereit und insbesondere frei von Viren, Würmern, Trojanern und sonstiger Schadsoftware sind. Dazu gehört:

  • Einsatz aktueller Betriebssystemversionen
  • Installation und regelmäßige Aktualisierung von Virenscannern
  • Regelmäßige Überprüfung der IT-Systeme auf Schadsoftware

3.4 Systemvoraussetzungen

Der Kunde wird sich vor Vertragsschluss umfassend über die Mindestvoraussetzungen für den Betrieb der Software informieren und sicherstellen, dass diese Voraussetzungen erfüllt sind. Die aktuellen Systemvoraussetzungen sind unter www.imzaflow.de/systemanforderungen verfügbar.

3.5 Technische Informationen

Der Kunde wird dem Lizenzgeber vor Installation umfassende Informationen zu seiner technischen Infrastruktur und den technischen Spezifikationen der relevanten Hardware zur Verfügung stellen und Rückfragen unverzüglich beantworten.

3.6 Geschultes Personal

Der Kunde wird entsprechend geschultes Personal zur Verfügung stellen, um Installations- und Einrichtungsarbeiten zu ermöglichen und im eigenen Interesse zu begleiten.

3.7 Störungsmanagement

Der Kunde ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen für den Fall zu treffen, dass die Software nicht vertragsgemäß arbeitet, insbesondere durch:

  • unverzügliche Fehlermeldung beim Lizenzgeber
  • Ausweichverfahren
  • Regelmäßige Datensicherungen
  • Fortlaufende Überprüfung der Ergebnisse
  • Detaillierte Störungsdiagnose und -beschreibung

3.8 Rechtskonforme Nutzung

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Verwendung der Software keine strafbaren, rechtswidrigen oder in Rechte Dritter eingreifender Inhalte zu verarbeiten.

3.9 Folgen von Pflichtverletzungen

Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten nicht ordnungsgemäß, verlängern sich die Ausführungsfristen entsprechend. Der Lizenzgeber ist berechtigt, nicht verschuldeten Mehraufwand zu den aktuellen Sätzen in Rechnung zu stellen.

§ 4 SOFTWARE-BESCHREIBUNG UND LIZENZTYPEN

4.1 imzaflow Software-Module

imzaflow ist eine integrierte Softwarelösung bestehend aus:

Signaturmodul:

  • Einfache, fortgeschrittene und qualifizierte elektronische Signaturen (SES, AES, QES)
  • eIDAS-konforme EU-Signaturen
  • Türkische E-İmza Integration
  • Schweizer ZertES-Standard-Unterstützung
  • Mobile Signatur-Funktionen
  • Hierarchische Signatur-Workflows

Dokumentenmanagement (DMS):

  • Zentrale Dokumentenablage mit Verschlüsselung
  • Intelligente Dokumentenklassifizierung
  • Versionskontrolle und Änderungshistorie
  • Revisionssichere Langzeitarchivierung
  • Erweiterte Suchfunktionen
  • Rollenbasierte Zugriffssteuerung

Task-Management-System:

  • Organigramm-basierte Aufgabenzuweisung
  • Visuelle Workflow-Designer
  • Automatisierte Eskalationsprozesse
  • Echtzeit-Dashboard und Reporting
  • Team-Kommunikation und Kollaboration

4.2 Lizenztypen

Die Lizenzmodelle ergeben sich aus den jeweils gültigen Preislisten und können sich von Zeit zu Zeit ändern.

4.3 Systemanforderungen

Minimum-Anforderungen:

  • Betriebssystem: Windows 10/11, macOS 10.15+, Ubuntu 18.04+
  • Prozessor: Intel i5 oder AMD Ryzen 5 (2.0 GHz)
  • Arbeitsspeicher: 8 GB RAM
  • Festplattenspeicher: 5 GB verfügbar
  • Internetverbindung für TSP-Integration und Updates

Empfohlene Konfiguration:

  • Prozessor: Intel i7 oder AMD Ryzen 7 (2.5 GHz+)
  • Arbeitsspeicher: 16 GB RAM
  • SSD-Festplatte mit 10 GB verfügbar
  • Breitband-Internetverbindung

§ 5 LIEFERUNG UND INSTALLATION

5.1 Bereitstellung

Nach erfolgter Bestellung stellt der Lizenzgeber die Software grundsätzlich als Download zur Verfügung. Physische Medien sind gegen Aufpreis erhältlich.

5.2 Installation

Die Installation erfolgt nach erfolgter Bestellung durch das Technik-Team des Lizenzgebers. Der Lizenzgeber stellt außerdem Installationsanleitungen zur Verfügung. Die Installation erfolgt entweder als gehostete Version beim Lizenzgeber oder auf der Infrastruktur des Kunden.

Die Installation durch den Lizenzgeber erfolgt per Fernzugriff oder vor Ort zum vereinbarten Termin.

§ 6 NUTZUNGSRECHTE (KAUF)

6.1 Lizenzgewährung

Sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart ist, erhält der Kunde an den erworbenen Programmen ein zeitlich unbeschränktes, nicht-exklusives, einfaches Recht, die Software für eigene Zwecke zu nutzen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des Quellcodes.

6.2 Zulässige Nutzung

  • Installation und Nutzung entsprechend des bestellten Lizenzumfanges
  • Erstellung von Sicherungskopien für eigene Zwecke
  • Nutzung in Testumgebungen ohne Produktivdaten
  • Übertragung auf Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen

6.3 Unzulässige Nutzung

Untersagt sind insbesondere:

  • Nutzung über den bestellten Lizenzumfang hinaus
  • Weitergabe, Vermietung oder Sublizenzierung an Dritte
  • Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung
  • Entfernung von Urheberrechtsvermerken
  • Umgehung von Schutzmechanismen

6.4 Lizenzüberwachung

Die Software stellt automatisch eine Internetverbindung her, um die Einhaltung des Lizenzumfangs zu überprüfen.

6.5 Sicherungskopie

Der Kunde darf nach § 69d Abs. 2 UrhG eine Sicherungskopie anfertigen, die als solche zu kennzeichnen ist.

§ 7 UPDATES UND GEWÄHRLEISTUNG

7.1 Updates und Patches

Der Lizenzgeber stellt dem Kunden Updates, Patches und Fehlerbehebungen im Rahmen der jeweiligen Lizenzbedingungen zur Verfügung.

7.2 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart.

§ 8 LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

8.1 Laufzeit

Die Laufzeit der Lizenz richtet sich nach dem jeweiligen Vertrag und beginnt mit der Lieferung oder Freischaltung.

8.2 Kündigung

Kündigungen bedürfen der Schriftform und sind unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Fristen möglich.

§ 9 ZUGANG UND REGISTRIERUNG (SAAS)

9.1 Zugangsdaten

Der Kunde erhält Zugangsdaten für die Nutzung der SaaS-Dienste und ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln.

9.2 Registrierung

Die Registrierung erfolgt über das Online-Portal des Lizenzgebers. Falsche Angaben können zur Sperrung des Zugangs führen.

§ 10 SAAS-SPEZIFISCHE BESTIMMUNGEN

10.1 Verfügbarkeit

Der Lizenzgeber bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der SaaS-Dienste, garantiert diese jedoch nicht.

10.2 Datensicherung

Der Lizenzgeber führt regelmäßige Backups durch, empfiehlt jedoch dem Kunden eigene Sicherungen.

10.3 Support

Supportleistungen sind im Vertrag geregelt und können separat beauftragt werden.

§ 11 KOSTENFREIE SOFTWARE UND TESTVERSIONEN

Kostenfreie Software und Testversionen werden ohne Gewährleistung und Support bereitgestellt. Eine kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.

§ 12 PREISE UND ZAHLUNG

12.1 Preise

Die Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste und verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

12.2 Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

12.3 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug behält sich der Lizenzgeber vor, Verzugszinsen und Mahngebühren zu berechnen.

§ 13 SUPPORT UND WARTUNG

Support- und Wartungsleistungen werden im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen erbracht. Der Lizenzgeber ist berechtigt, Supportleistungen gesondert zu berechnen.

§ 14 HAFTUNG

Die Haftung des Lizenzgebers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Lizenzgeber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

§ 15 GEHEIMHALTUNG

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben und nur für die Vertragszwecke zu verwenden.

§ 16 INTERNATIONALE COMPLIANCE

Der Kunde verpflichtet sich, alle anwendbaren Export- und Importbestimmungen einzuhalten.

§ 17 HÖHERE GEWALT

Bei höherer Gewalt sind beide Parteien von der Leistungspflicht befreit, solange die Umstände andauern.

§ 18 DATENSCHUTZ

Der Lizenzgeber verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und personenbezogene Daten vertraulich zu behandeln.

§ 19 GEISTIGES EIGENTUM

Alle Rechte an der Software und Dokumentation verbleiben beim Lizenzgeber. Der Kunde erhält keine Eigentumsrechte.

§ 20 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

20.1 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Gelsenkirchen, Deutschland.

20.2 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

20.3 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Kontakt für Fragen zu den AGB

imzaflow UG (haftungsbeschränkt)

Munscheidstraße 14, 45886 Gelsenkirchen

E-Mail: info@imzaflow.com

Website: www.imzaflow.de

Stand: 23. Juni 2025 | Version: 2.0

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